Archiv nach Monaten

Februar 2017

SPD: „Viel Show, wenig Deal“ – Staatsregierung lässt Bayerns Kommunen weiter hängen 30. Oktober 2025
von: BayernSPD Landtagsfraktion | Die SPD-Landtagsfraktion sieht in der heute verkündeten Einigung zum Kommunalen Finanzausgleich 2026 kein nachhaltiges Signal für starke Kommunen. Zwar begrüßt die SPD im …
SPD fordert wirksamen Schutz unseres Trinkwassers 30. Oktober 2025
von: BayernSPD Landtagsfraktion | Tiefengrundwasser steht unter strengem Schutz – weil es sich sehr langsam nachbildet und für die Wasserversorgung der Menschen von immenser Bedeutung ist. Umso unverständlicher …
Das vierte Modernisierungsgesetz ist ein Gesetz zum Demokratie-Abbau – da macht die SPD nicht mit 29. Oktober 2025
von: BayernSPD Landtagsfraktion | Bürokratieabbau ja – aber ein klares Nein zum Abbau demokratischer Kontrolle und politischer Transparenz: Die SPD verurteilt das durchschaubare Spiel, unter dem Vorwand der …
BayernSPD-Landesvorsitzender Sebastian Roloff und SPD-OBs fordern, Stadtbild-Debatte auch für Bayern auf breitere Beine zu stellen – „Zukunftsstrategie Innenstadt“ auch für Freistaat 28. Oktober 2025
In der Debatte um Sicherheit in Städten und dem umstrittenen Stadtbild-Begriff des Kanzlers fordert Bayerns SPD-Landesvorsitzender Sebastian Roloff eine „Zukunftsstrategie …