Grußwort der Landshuter Fraktionsvorsitzenden
Liebe Genossinnen und Genossen der Landkreis-SPD, liebe Ehrengäste, meine sehr geehrten Damen und Herren,
ich bedanke mich herzlich für die Einladung zur heutigen 50jährigen Jubiläumsfeier und überbringe die besten Wünsche und Glückwünsche der Stadt-SPD, für die ich heute hier reden darf.
50 Jahre Landkreis-SPD, ein Jubiläum, welches nun wirklich ein Grund zum Feiern ist. Bei einem solchen Anlass schaut man aber auch zurück, auf das was man erreicht hat, auf das was man sich vorgenommen hatte und damit verbunden natürlich auf das, was noch vor einem steht.
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands blickt heute auf eine lange Geschichte zurück, die so manche Höhen und Tiefen aufweist, insgesamt jedoch als ausgesprochen erfolgreich angesehen werden darf. Sie hat sich, aus der Tradition der Arbeiterbewegung heraus, über eineinhalb Jahrhunderte im politischen Leben behauptet, hat in der zeitweisen dunklen Geschichte unseres Vaterlandes Verbote, Verfolgungen und Zwangsvereinigungen überstanden. Gleichwohl hat sie ihre Werte bewahrt und sich mit ihrer sozialen Zielsetzung hohes Ansehen erworben und eine Reihe historischer Wahlsiege errungen. Das liegt sicher auch daran, dass der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands von Beginn an herausragende Persönlichkeiten mit einem unverwechselbaren Politikstil angehörten. Von einigen aus der Region, dem Landkreis werden wir heute noch hören bzw. einiges erfahren.
Doch Erfolg und Ansehen einer Partei hängen auch mit den vielen „namenlosen“ Mitgliedern zusammen, die selbstlos ihre Freizeit opfern, um mit den sogenannten „kleinen Leuten“ auf der Straße zu reden, die viele organisatorische Dinge erledigen, von denen sich ein Außenstehender oft kein Bild machen kann. Ohne solche Kärrnerarbeit wäre eine Partei, zumal vor Ort an der Basis, nicht wahrzunehmen. Diesen vielen Genossinnen und Genossen gilt es heute einen besonderen Dank auszusprechen.
Einsatzbereitschaft, Ideenreichtum, Wahrnehmen und Umsetzen von Veränderungen in unserer Gesellschaft, Aufzeigen von Lösungen für soziale, wirtschaftliche, ökonomische und ökologische Probleme – all dies macht den Erfolg der Sozialdemokrat*innen und ihrer Unterstützer*innen in unserer Region aus, denn genau dies wird von einer Partei erwartet. Gerade heutzutage, wo die Rede von Parteiverdrossenheit und Parteischelte sprichwörtlich geworden ist, engagieren sich die Genossen*innen in unserer Region im Interesse des Allgemeinwohls.
Wir müssen es selbstverständlich ernst nehmen, wenn Parteien und Institutionen nachgesagt wird, der Staat und die öffentlichen Haushalte seien lediglich verwaltet, jedoch zu wenig gestaltet. Dies ist auch unsere Ansicht, denn das liegt ganz sicher nicht an uns Sozialdemokrat*innen. Politik, auch im kommunalen Bereich, ist sicherlich schwieriger geworden, nicht nur weil die Materie komplexer geworden, sondern auch, weil die Spielräume enger geworden sind. Dennoch hegen die Menschen berechtigte Erwartungen, auf die die Kommunalpolitik reagieren muss. Diese könnten wir viel besser erfüllen, wenn es andere Mehrheitsverhältnisse gebe, und daran arbeiten wir gemeinsam, kämpfen wir gemeinsam in der Stadt und auf dem Land.
„Stadt und Land, Hand in Hand“, das sagt sich so einfach, dabei sind wir bei einzelnen Themen auch schon innerhalb unserer Partei an unsere Grenzen gestoßen, weil es eben auch verschiedene Interessen zwischen Stadt- und Landkreisbevölkerung gibt. Jedoch ziehen wir bei den wichtigen Themen, immer an einem Strang, bei den Themen, die alle Menschen betreffen, die zur öffentliche Daseinsvorsorge gehören. Die medizinische Versorgung, die Versorgung mit Strom, Gas und Wasser, den ÖPNV und auch Kultur und Bildung kann und darf man nicht einfach räumlich abgrenzen. Jeder Mensch ist darauf angewiesen, deshalb werden wir uns immer gemeinsam stark machen, dass diese Bereiche nie aus der öffentlichen Hand gegeben werden.
Daraus darf kein Profit geschlagen werden, freier Wettbewerb ist dabei weiß Gott nicht dienlich. Gerade bei der Gesundheitsversorgung wollen wir doch, dass alle Menschen den Zugang auf die bestmögliche Behandlung in einer breiten Angebotsstruktur haben. Da sollte nicht die Frage sein: Gehe ich ins Stadt- oder ins Landkreiskrankenhaus. Ergänzen, statt Konkurrieren und daran arbeiten wir gerade. Mit dem gemeinsamen Kauf des Kinderkrankenhauses zum Beispiel setzen wir ein starkes Zeichen. Auch wenn es um die öffentliche Schaffung von bezahlbarem Wohnraum geht, den Ausbau erneuerbarer Energien, denn Atomstrom ist für uns keine Alternative, oder den Ausbau des ÖPNV, barrierefrei, für jedermann bezahlbar, denn das sollte eine echte Alternative zum Auto sein.
Und alles hängt mit sozialer Gerechtigkeit zusammen, unser Kernziel!
Anja König
Da könnte ich noch viele Themen aufzählen, aber ich halte hier ein Grußwort und kein Referat.
Ich darf der Landkreis-SPD und namentlich ihrer Vorsitzenden, unserer Landtagsabgeordneten Ruth Müller, die seit vielen Jahren an vorderster Front steht, nochmals Glückwünsche und meine allergrößte Hochachtung aussprechen für das, was ihr in 50 Jahren erreicht habt. Für die Zukunft wünsche ich euch, wünsche ich uns gemeinsam viel Erfolg und Durchhaltevermögen bei der Durchsetzung unserer sozialdemokratischen Ziele für das Wohl unserer Bevölkerung, für das Wohl unserer Region Landshut.
Und wenn wir in Zukunft, natürlich in einem SPD-regierten Bayern und einer sozialdemokratisch geführten Stadt- und Landkreispolitik die bestmögliche Gesundheitsversorgung vor Ort haben, die sauberste Luft atmen dürfen, weil wir energieautark sind, die meisten Menschen kein Auto mehr brauchen, weil jeder jederzeit mit dem ÖPNV überall hinkommt, bin ich mir sicher, dass Ruth und ich das 100jährige Jubiläum auch noch mitfeiern können.
Glück auf!