Auf der letzten Mitgliederversammlung im SPD-Ortsverein Tiefenbach stellte der Bundestagskandidat Vincent Hogenkamp seine Ziele für eine künftige SPD-Regierung vor. Außerdem standen die Neuwahlen des Vorstandes an, bei der der bisherige Vorsitzende Herbert Lohmeyer in seinem Amt einstimmig bestätigt wurde. Gemeinderat Martin Hobmeier stellte die Herausforderungen der künftigen Kommunalpolitik dar und die gemeinsamen Ziele, die die SPD vor Ort und der Gemeinderat gemeinsam verfolgen werden: „Ein neues ÖPNV-Konzept ist zwingend erforderlich, damit sich auch unsere Kommune proaktiv an einer Verkehrswende und damit am Klimaschutz beteiligt.“
Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden Herbert Lohmeyer betonte Gemeinderat Martin Hobmeier in seinem Grußwort, dass die Anbindung an die Stadt Landshut mit öffentlichen Verkehrsmitteln absolut unzureichend ist. „Ohne Auto ist man absolut aufgeschmissen und mittlerweile braucht man in den Familien mehr als ein Auto und das kann doch nicht das Ziel sein.“ Auch er möchte, dass seine Kommune sich aktiv am Klimaschutz beteiligt, da zählt die Reduzierung des KfZ-Verkehrs dazu. „Man kommt allerdings schon nicht von einem Ortsteil in den anderen, deshalb ist unerlässlich, dass ein ÖPNV-Konzept erstellt wird, welches die Ortsteile Ast, Golding, Tiefenbach miteinander und mit der Stadt Landshut verknüpft. Eine Fahrt nach Landshut darf keine Weltreise darstellen, es trennen uns ja nur ein paar Kilometer.“ Diesen Ansatz unterstütze der Vorsitzende Herbert Lohmeyer: „Vor allem muss hier das Angebot massiv verbessert werden und die Fahrten günstiger sein, als wenn man mit dem eigenen PKW fährt.“
Jede*r Bürger*in soll einen wohnortnahen Anschluss an den ÖPNV haben.
Vincent Hogenkamp, SPD-Direktkandidat
Zum Thema passend ging der Bundestagskandidat Vincent Hogenkamp auf diese Probleme in seiner Ansprache ein. „Unser Ziel ist eine Mobilitätsgarantie: Jede*r Bürger*in – in der Stadt und auf dem Land – soll einen wohnortnahen Anschluss an den öffentlichen Verkehr haben. Dazu gehören auch Linienbedarfsverkehre wie Sammeltaxis und Rufbusse. Innerhalb des ÖPNV schafft die in diesem Jahr von der Regierungskoalition beschlossene Novelle des PBefG mit den Linienbedarfsverkehren einen klaren Rechtsrahmen für sogenannte On-Demand- beziehungsweise Pooling-Verkehre. Damit ermöglichen wir Angebote zur Feinverteilung von Fahrgästen auf der ersten und letzten Meile sowie für Angebote in Gebieten bzw. zu Zeiten, in denen die Bedienung mit den üblichen Angeboten des ÖPNV nicht tragfähig ist – also auch Wochenenden und Randzeiten. Damit besteht die Voraussetzung für neue und flexible Angebote. Das ist eine Chance gerade für den ländlichen Raum.“
Zudem müssten diese Angebote klar, verständlich und transparent in die Tarifsystematik des ÖPNV eingebettet sein und den hohen Standards des Linienverkehrs in Bezug auf die Barrierefreiheit unterliegen. Dazu gehöre auch, dass eine telefonische Erreichbarkeit gewährleistet sein muss. Für die konkrete Umsetzung von flexiblen Angeboten sind Kommunen mit Unterstützung der Länder zuständig. Die Hoheit für den ÖPNV liegt bei den Bundesländern, dennoch werden diese zum Beispiel über die Regionalisierungsmittel finanziell bei ihrer Aufgabenerfüllung unterstützt. Eine gezielte Förderung kommunaler Projekte muss entsprechend auch durch Länder und Kommunen erfolgen.
Herbert Lohmeyer bleibt Vorsitzender – Wolfgang Mürdter aus der Stadt übernimmt die Kassenrevision
Die anschließenden Neuwahlen leitete die Stadträtin und Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Anja König und konnte hier eine große Einmütigkeit feststellen, denn alle Wahlgänge waren eindeutig und einstimmig. Als Vorsitzender wurde Herbert Lohmeyer wiedergewählt, ihm zur Seite steht Gemeinderat Martin Hobmeier als stellvertretender Vorsitzender, Christoph Jahn wurde als Kassierer und Isolde Bernhard als Schriftführerin gewählt. Alfred Wiesner arbeitet künftig als Beisitzer im Vorstand mit. Wolfgang Mürdter, der seit 13 Jahren Kassierer im Ortsverein Landshut Stadt ist, wird gemeinsam mit Markus Stiller die Kasse prüfen.