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aus dem StadtratPolitikSPD-Stadtratsfraktion

Luftfilteranlagen, die Dritte und Druck vom CSU-Staatsministerium haben ein Umdenken erwirkt

Autor Redaktion 23. Juli 2021
23. Juli 2021

Mit dem dritten Antrag zur Ausstattung der Klassenräume, Mittagsbetreuungs-Räume und Kindertagesstätten mit mobilen Luftfilteranlagen hatte die Ausschussgemeinschaft SPD&Linke/Mut endlich Erfolg. Die Jahrgangsstufen 1-6 (Klassenräume, Fachräume, Räume der Mittagsbetreuung) und städtische Kinderbetreuungseinrichtungen erhalten solche Geräte, dies hat soeben der Stadtrat einstimmig beschlossen. Trotz ursprünglich ablehnender Haltung der konservativen Mehrheit und vor allem des Oberbürgermeisters und der Verwaltung (der Vortrag der Verwaltung war ausschließlich negativ gehalten), wurde der Beschluss einstimmig gefasst. Warum dieses Umdenken in positive Richtung, werden sich jetzt die Leser*innen fragen. „Ganz einfach,“, sagt Fraktionsvorsitzende Anja König, „solange der Antrag nur von uns kam und das immerhin auch schon zwei Mal, wurde dieser abgelehnt. Nun kam Druck nicht nur aus der Bevölkerung, vom Elternbeirat, von Eltern und Großeltern und natürlich aus der Politik, sondern auch noch aus dem Kultusministerium und vom Ministerpräsidenten. Und keine dieser Personen steht auch nur im Verdacht, ein Sozi zu sein.“ Das hat die ganze Sachlage noch einmal gedreht und viele Stadträte*innen behaupteten, sie stecken in der Bredouille. Schlussendlich nach einer langen Diskussion traute sich dann keiner, diesen Beschluss abzulehnen, zumal die SPD-Fraktion auch ein Stückweit nachgegeben hat und jetzt sich mit der Teillösung, von der alle Kinder bis 12 Jahre profitieren, einverstanden war. Gerd Steinberger war es besonders wichtig in seinem Wortbeitrag, dass sich das notwendige technische Fachwissen zur Inbetriebnahme und Filterwechsel sehr in Grenzen hält: „Wir haben gestern ein solches Gerät in Augenschein genommen: zur Inbetriebnahme muss man den Stecker einstecken, wir haben einen Filterwechsel vorgenommen, dieser dauerte 4 Minuten. Ich weiß nicht was man dazu für technisches Fachwissen benötigt, das kann auch ein technisch unbegabter Lehrer.“ Dafür brauche man also keine Firma. Patricia Steinberger wies in ihrem Wortbeitrag darauf hin, dass wir jede Möglichkeit des Herauszögens von Homescooling ergreifen sollen: „Der Anstieg der häuslichen Gewalt gegen Kinder während der Pandemie zeigt dies ganz deutlich. Und hier haben wir auch eine gewisse Verantwortung.“ Anja König machte ganz deutlich: „Uns wird hier immer unterstellt, dass wir behaupten, dass Luftfiltergeräte das Allheilmittel sind, mitnichten, denn keine Maßnahme alleine bringt eine ausreichende Sicherheit, sondern nur die verschiedenen Maßnahmen gemeinsam.“ Dies heißt aber auch, dass Stoßlüften, Masken, Abstand natürlich beibehalten werden müssen. Allerdings wird dieses Hygienekonzept dann noch ergänzt um eine weitere Maßnahme und das erhöht die Sicherheit und minimiert die Ansteckungsgefahr.

Druck aus der Staatskanzleimobile LuftfilterUmdenken
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